NUTZUNGSBEDINGUNGEN
yourpinion.com und youpinion App
Willkommen bei https://www.yourpinion.com!
Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Besucher der Website https://www.yourpinion.com oder Benutzer unserer yourpinion App (im Folgenden “Website/App” genannt) geltenden Nutzungsbedingungen durch. Durch Nutzung dieser Website oder unserer App erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Der Inhaber der Website behält sich das Recht vor, die Informationen auf dieser Website jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu streichen oder zu ergänzen.
§ 1
Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Website yourpinion.com (nachfolgend “Website”) und die yourpinion-App. Für die Nutzung der Website und der App ist wichtig, dass Sie als Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.
2. Durch die Nutzung unserer Website sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Website/App einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.
3. Personen, welche gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen, insbesondere sich nicht an die gesetzlichen Vorschriften halten, werden von uns unwiderruflich gesperrt.
4. Durch den Beitritt zu einer Community erklärt der Nutzer, dass der Betreiber der Community Daten, welche bei der Registrierung angegeben wurden erhält und verarbeitet. Dies beschränkt sich üblicherweise auf Nickname und Profilbild zum Zwecke der eventuellen Löschung. Abstimmungsdaten und Auswertungen sind anonym.
§ 2
Kontaktdaten und rechtliche Hinweise
Sollten Sie Fragen bezüglich unserer Website/App haben, können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
yourpinion GmbH
Reischekstraße 2b
4020 Linz
Österreich
office@yourpinion.com
§ 3
Verfügbarkeit der Website und App
1. yourpinion.com und unserer App hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das Systems erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, von yourpinion.com nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorkommen.
2. yourpinion GmbH weist darauf hin:
- dass es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass yourpinion GmbH deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernimmt,
- dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Website führen können,
- dass die Verfügbarkeit dieser Webseiten von außerhalb des Einflussbereichs von yourpinion GmbH liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. den Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten.
§ 4
Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung wesentlicher Funktionen der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet:
- Wahrheitsgemässe und vollständige Angaben bei der Registrierung zu machen
- Zugangsdaten sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben
- Änderungen der hinterlegten Daten unverzüglich zu aktualisieren
- Den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn ein Verdacht auf unbefugten Zugriff besteht
Pro Person ist nur ein Nutzerkonto zulässig. Der Anbieter kann Konten bei begründetem Verdacht auf Mehrfachregistrierung oder Missbrauch sperren oder löschen.
Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
§ 5
Pflichten und Verhaltensregeln der Nutzer
1. Allgemeine Pflichten:
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur zu rechtmässigen Zwecken und in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen sowie den geltenden Gesetzen zu nutzen.
2. Verbotene Inhalte und Verhaltensweisen:
Folgende Inhalte und Verhaltensweisen sind ausdrücklich untersagt:
- Veröffentlichung von Inhalten, die gegen geltendes Recht verstossen, insbesondere gegen das Verbotsgesetz, das Strafgesetzbuch oder das Mediengesetz
- Volksverhetzung, Rassismus, Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Herkunft, Religion, sexueller Orientierung oder Behinderung
- Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede gegenueber anderen Nutzern oder Dritten
- Veröffentlichung von Inhalten, die Rechte Dritter (insb. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlickeitsrechte) verletzen
- Spam, automatisierte Zugriffe, Bots oder Scraping ohne ausdrückliche Genehmigung des Anbieters
- Manipulation von Abstimmungsergebnissen durch technische oder andere Mittel
- Veröffentlichung falscher Tatsachenbehauptungen mit Schädigungsabsicht
- Werbung oder kommerzielle Kommunikation ohne Genehmigung des Anbieters
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, gegen diese Bedingungen verstossende Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen, betroffene Konten zu sperren oder gegebenfalls Anzeige zu erstatten.
§ 6
Diskussionsforen
Soweit yourpinion GmbH zeitweise oder dauerhaft auf ihren Webseiten Diskussionsforen anbietet, wird von den Teilnehmern der Diskussionsforen erwartet, dass sie die üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt beachten. Besucher dürfen keine beleidigenden, eventuell herabwürdigenden, unflätigen, anstößigen, diffamierenden oder obszönen Materialien oder Materialien, die die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, verbreiten oder veröffentlichen.
Es gelten die für die Meinungsfreiheit bzw. Redefreiheit anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Alle strafrechtlich relevanten Verfehlungen werden von uns zur Anzeige gebracht.
§7
Sicherheit von Kindern
youpinion GmbH verpflichtet sich zur Wahrung der Sicherheit und Unversehrtheit von Kindern. Dies umfasst die Sicherheit von Kindern welche unsere App benutzen, wie auch sämtliche Inhalte welche dem Wohl von Kindern entgegen steht. Wir erklären:
1. Keinen sexuelle Ausbeutung von Kindern: Unsere App erlaubt keine, wie auch immer geartete, Ausbeutung von Kindern.
2. Schutz der Kinderrechte: Wir respektieren die Rechte der Kinder und Ihre Privatsphäre.
3. Melden von Verstößen: User können jeden unsicheren Inhalt oder unsicheres Verhalten in der App oder per email an office@yourpinion.com melden.
Jedweder strafrechtlich relevanter Verstoß wird von uns ausnahmslos zur Anzeige gebracht.
§ 8
Elektronische Kommunikation
Wenn Sie einen Dienst von yourpinion nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von Ihrem Computer oder Ihrem mobilen Gerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf unserer Website oder im Rahmen sonstiger Dienste von yourpinion. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.
§ 9
Urheberrecht und Datenbankrechte
1. Mit der Veröffentlichung von Inhalten auf der Plattform räumt der Nutzer dem Anbieter ein nicht-exklusives, weltweites, unentgeltliches Recht ein, diese Inhalte im Rahmen des Plattformbetriebs zu speichern, anzuzeigen und zu verarbeiten. Dieses Recht endet mit dem Löschen des Inhalts durch den Nutzer oder den Anbieter.
Der Nutzer versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm veröffentlichten Inhalten verfügt.
2. Der gesamte Inhalt, der in einem Dienst von yourpinion enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von yourpinion GmbH oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Website bereitstellen und ist durch österreichisches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
3. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem Dienst von yourpinion enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum von yourpinion und ist durch österreichisches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
4. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile eines Dienstes von yourpinion GmbH systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von youpinion GmbH kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines Dienstes von yourpinion zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Sie dürfen ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von youpinion GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile eines Dienstes von yourpinion GmbH beinhaltet.
§ 10
Patente
Alle Patente die auf yourpinion.com angemeldet sind, sind auch auf alle Dienste und sonstige Produkte von yourpinion GmbH anwendbar. Es kann vorkommen, dass die jeweiligen Patente unter einem oder mehreren Patenten betrieben werden.
§ 11
Ansprüche aus Immaterialgüterrechten
yourpinion GmbH respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung an https://www.yourpinion.com über eine Rechtsverletzung.
§ 12
Haftung
1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von yourpinion.com ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf die Dienste von yourpinion GmbH kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.
2. yourpinion GmbH haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von yourpinion GmbH oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von yourpinion GmbH beruht.
3. Ferner haftet yourpinion GmbH für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet yourpinion.com jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. yourpinion.com haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Soweit die Haftung von yourpinion GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
6. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für:
- Inhalte, die von Nutzern oder B2B-Kunden auf der Plattform veröffentlicht werden
- Schäden durch Ausfälle der Plattform oder unterbrochene Verfügbarkeit
- Schäden durch unbefugten Zugriff Dritter, soweit der Anbieter die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet hat
- Schäden durch Links auf externe Webseiten.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Personenschäden oder bei Verletzung von Verbraucherrechten nach zwingenden gesetzlichen Regelungen.
§ 13
Kündigung und Kontosperrung
Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen. Sämtliche personenbezogene Daten werden nach Massgabe der Datenschutzerklärung gelöscht.
Der Anbieter ist berechtigt, das Nutzerkonto zu sperren oder zu kündigen, wenn:
- Der Nutzer gegen diese Bedingungen verstößt
- Begründeter Verdacht auf Missbrauch oder Betrug besteht
- Gesetzliche Vorschriften dies erfordern
Im Fall einer Sperrung aus wichtigem Grund wird der Nutzer, sofern möglich, vorab informiert. Ein Anspruch auf Wiederherstellung des Kontos besteht nicht.
§ 14
Links zu anderen Website
1. Für Links, die nicht von yourpinion GmbH betrieben werden und sich auf deren Webseite befinden, haben wir keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseite zu kontrollieren, da diese völlig unabhängig von uns ist.
2. Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Es erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Website verlassen. Wir bitten Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten Website aufmerksam zu machen.
3. Andere Webseiten verfügen möglicherweise über einen Link zu den Webseiten von yourpinion GmbH. Ein solcher Link erfordert unsere vorherige Zustimmung.
§ 15
Datenschutz
1. Die Abstimmungsteilnahme auf yourpinion erfolgt anonym. Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten ausschliesslich im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG).
Die Anonymität der Abstimmung schliesst nicht aus, dass der Anbieter für technische Zwecke (Missbrauchsverhinderung, Sicherheit) interne Kennungen führt, die keine Rückschlüsse auf den Inhalt einzelner Abstimmungen erlauben.
Näheres zur Datenverarbeitung regelt die Datenschutzerklärung des Anbieters, die integrativer Bestandteil dieser Bedingungen ist.
2. Es kann vorkommen, dass Daten und Informationen der Besucher und Nutzer (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf dem Server gespeichert werden. Wir weisen darauf hin, dass – ohne Einwilligung – keine personenbezogenenen (z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) Daten gespeichert werden.
3. Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, das vorherige Einverständnis des Nutzers der Website/App einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn der Besucher oder Nutzer willigt vorher ein. Durch den Beitritt des Users zu einer Community, willigt dieser ein, dass der Betreiber der Community ebenfalls in beschränktem Ausmaß Daten verarbeitet.
4. Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
5. Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen.
6. Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft. Sie haben jederzeit das Recht, von uns über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
7. Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/ Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer. Bei Löschung wird der User gelöscht. Seine Abstimmungen werden anonymisiert, ohne Verbindung zum ehemaligen User, zur Aufrechterhaltung der Statistik weiter verwendet.
8. Weitere Angaben werden separat in der Datenschutzrichtlinie gemacht.
§ 16
Cookies
1. Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
2. Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
3. Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
4. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
5. Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.
6. Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.
§ 17
Änderungen der Nutzungsbedingugnen
Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten von yourpinion.com, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste von yourpinion.com nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.
§18
Entgelte
Die Nutzung der yourpinion-App ist für Enduser kostenfrei. Es ist untersagt, ohne vorhergehende Einwilligung seitens der youpinion GmbH, die App zu kommerziellen Zwecken zu nutzen (wie zB Werbung). Zum Betreiben einer Community, inklusive dem zugehörigen Webpanel, benötigt es einen Vertrag mit yourpinion GmbH, da dieser Service kostenpflichtig ist. Wir behalten es uns vor, falls Guppen gewisse Größen überschreiten bzw. nicht abgesprochene Werbung betrieben wird, die entsprechenden Personen zu kontaktieren.
§ 19
Kein Verzicht
Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
§ 20
Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Kollisionsnormen des IPR und des UN-Kaufrechts.
2. Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
3. Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten oder öffentlich-rechtlichen Einrichtungen ist Linz. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
4. Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 21
Schlussbestimmungen
1. Die Vertragssprache ist deutsch. Bei Diskrepanzen zwischen der deutschen Version und anders sprachigen Versionen, behält die deutsche Version ihre Gültigkeit.
2. Wenn Sie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
3. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Website, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Falls eine Regelung in diesen Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
4. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.